UNO halten Referendum für Vereinigung Zyperns noch 2017 für möglich

Bei den neuen Verhandlungen über eine Wiedervereinigung Zyperns in Crans-Montana geben sich die Vereinten Nationen zuversichtlich. «Der Auftakt ging über meine Erwartungen hinaus», sagte der UNO-Vermittler für Zypern, Espen Barth Eide, am Mittwoch.

Im Falle einer Abmachung zur Überwindung der mehr als 40-jährigen Teilung der Mittelmeerinsel könne noch vor Jahresende ein Referendum über das Ergebnis in beiden Teilen der Insel stattfinden.

Eide legte die Erfolgslatte hoch: «Der grösste Erfolg wäre ein umfassender Deal, das ist hart, aber nicht unmöglich», sagte er. Wenn das nicht gelinge, müsse wenigstens ein Durchbruch bei allen Knackpunkten erzielt werden, so dass nur noch kleinere Einzelheiten beschlossen werden müssten. Sonst könne man nicht von einem Erfolg sprechen, sagte Eide.

Die Gespräche im Walliser Alpenort sollen bis zum 7. Juli dauern. Angestrebt wird eine Föderation mit zwei Bundesstaaten.

Dabei waren am Mittwoch der griechisch-zyprische Präsident Nicos Anastasiades und der Präsident der Türkischen Republik Nordzypern, Mustafa Akinci, sowie die Aussenminister der sogenannten Garantiemächte Griechenland und Türkei und die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini. Geleitet wurden die Gespräche von UNO-Vermittler Espen Barth Eide.

Anders als bei Zypern-Gesprächen im vergangenen Januar war Bundesrat Didier Burkhalter nicht zur Begrüssung der Verhandlungsteilnehmer angereist. Für die Schweiz ist der Vize-Staatssekretär im EDA, Alexandre Fasel, in Crans Montana.

Streitpunkt türkische Soldaten

Grösster Streitpunkt ist die Stationierung der 35’000 türkischen Soldaten, die nach dem Willen Ankaras die türkischstämmige Minderheit schützen soll.

Das sei in einem vereinten Zypern nicht nötig, argumentiert die griechische Seite. Die Zyprer müssen sich in Sicherheitsfragen mit den Garantiemächten Türkei, Griechenland und Grossbritannien, der ehemaligen Kolonialmacht, absprechen. Die Briten wollen ihre zwei Militärstützpunkte ebenfalls nicht aufgeben.

Dass der britische Aussenminister Boris Johnson noch vor der förmlichen Eröffnung am Morgen wieder abreiste, habe ausschliesslich mit der britischen Innenpolitik zu tun, sagte Eide. Johnson hatte am Dienstagabend an einem informellen Dinner mit seinen Aussenministerkollegen aus der Türkei und Griechenland sowie den Vertretern der türkischen und griechischen Zypern teilgenommen.

Neben den Fragen der territorialen Sicherheit müssen sich die Zyprer auf den genauen Grenzverlauf, die Entschädigung für Vertriebene und die Zusammensetzung der Regierung verständigen. In diesen Fragen seien schon grosse Fortschritte gemacht worden, so Eide.

Demonstranten für Wiedervereinigung

Bei der Ankunft der Verhandlungsführer am Mittwochmorgen demonstrierten einige türkische und griechische Zyprioten. Sie forderten eine schnelle Wiedervereinigung der Insel. Die Demonstranten gehören zu einer Gruppe, die sich seit drei Wochen jeden Abend in Zyperns Hauptstadt Nikosia vor der Absperrung trifft, die den griechischen vom türkischen Teil der Insel trennt.

Zypern ist seit einem griechisch-zyprischen Putsch und einer anschliessenden türkischen Militärintervention 1974 geteilt. Völkerrechtlich ist die ganze Mittelmeerinsel seit dem 1. Mai 2004 Mitglied der Europäischen Union. Das EU-Regelwerk findet im türkisch kontrollierten Norden jedoch keine Anwendung.