Macron: Europäische Demokratie ist unsere Trumpfkarte

Der französische Präsident Emanuel Macron hat im EU-Parlament die europäische Demokratie als «unsere Trumpfkarte» bezeichnet. Der grösste Fehler wäre es, dieses Modell preiszugeben.

Denn «nicht nur Geld oder ein Vertrag» verbinde Europa, sondern «ein Zusammengehörigkeitsgefühl, eine Kultur», betonte Macron am Dienstag in Strassburg.

Entschieden wandte sich Macron gegen ein Europa, in dem nationale Egoismen zurückkommen. «Die illiberale Faszination wird von Tag zu Tag grösser». Aber «wenn wir uns nicht klar zu Demokratie mit allen Facetten in Europa bekennen, sind wir auf dem Holzweg», sagte er.

Es müsse eine «neue europäische Souveränität aufgebaut werden, die den Bürgern klare, entschlossene Antworten bietet. Damit klar wird, dass wir sie schützen können gegenüber der Unordnung der Welt». Es «sollte nicht die todbringende Illusion hier greifen, die unseren Kontinent in den Abgrund stürzt», sagte Macron weiter.

Gegenüber einer «autoritären Grundeinstellung überall» sei die Antwort «nicht die autoritäre Demokratie, sondern die Autorität durch Demokratie».

Gerade im Vorfeld der anstehenden EU-Wahlen nächstes Jahr sei es wichtig, die Werte hochzuhalten. Er wolle nicht, dass die Illusion der Gewalt mit einem Verzicht auf Freiheit verbunden sich breit mache, denn das wäre ein «Europa, in dem die Demokratie zur Ohnmacht verurteilt» werde. Notwendig sei natürlich aber auch eine kritische Debatte über Europa.