Christoph Blocher: «Das Modethema Klima geht wieder vorbei»

Christoph Blocher sieht die SVP im Hinblick auf die nationalen Wahlen in guter Verfassung. Die Partei setze nicht auf Modeströmungen, sondern behalte im Gegensatz zu allen anderen einen klaren Kopf. «Das Modethema Klima geht wieder vorbei. Man muss einfach warten.»

Diese ganze Klimakatastrophen-Walze werde momentan mit sehr viel Wohlwollen von den Medien bewirtschaftet, sagte Blocher am Dienstag in Zürich. Sorgen macht er sich im Hinblick auf die nationalen Wahlen im Herbst aber nicht.

Das Modethema Klima gehe wieder vorbei, man müsse nur warten. Er verglich dieses «Weltuntergangsszenario» mit dem Waldsterben und dem Ozonloch. «Wer spricht denn heute noch davon? Die Welt wird auch dieses Mal nicht untergehen», zeigte er sich überzeugt.

«Kopflose Massnahmen»

Unter dem Deckmantel «Klima» würden lediglich neue Abgaben eingetrieben, zuerst würden die Benzinpreise erhöht, dann die Heizkosten, und schliesslich komme die Landwirtschaft unter Druck. «Gegen diese kopflosen Massnahmen, die im Grossen und Ganzen nichts bringen, müssen wir uns als SVP wehren», sagte Blocher.

Die SVP appelliere vielmehr an die Eigenverantwortung. Man dürfe den Leuten nicht vorschreiben, was sie essen dürften. «Ein Mensch, der lebt, verursacht nun mal CO2.»

Allerdings musste Blocher einräumen, dass das «Modethema» Klima die SVP bei den kantonalen Wahlen viele Stimmen gekostet hat, nicht zuletzt in seinem Heimatkanton Zürich. «Wir hatten dem Thema Klima bei den kantonalen Wahlen nichts entgegenzusetzen, das stimmt.» Man habe in Zürich aber nicht nur deswegen verloren, sondern auch weil die Parteileitung ihre Arbeit nicht gemacht habe.

Thema EU-Rahmenvertrag bleibt

Verliert die SVP wegen grüner Themen auch bei nationalen Wahlen Stimmen, so scheint das Blocher nicht aus der Ruhe zu bringen. Es sei nicht die Aufgabe einer Partei, Wahlen zu gewinnen. Es gehe um Themen, nicht um Pöstchen, betonte er. «Wenn man nur das macht, womit man Wahlen gewinnt, ist das verwerflich.»

Grosses Thema der SVP im Hinblick auf die Wahlen bleibt deshalb der EU-Rahmenvertrag, von Blocher aus Prinzip EU-Unterwerfungsvertrag genannt.