Schweiz und Ghana werben gemeinsam gegen Elektroschrott

Elektroschrott soll weltweit zu den genehmigungspflichtigen Exporten zählen. Die Schweiz und Ghana wollen gemeinsam international für dieses Anliegen werben. Umweltministerin Simonetta Sommaruga hat am Mittwoch in Accra ein entsprechendes Schreiben unterzeichnet.

Elektroschrott soll nur in Staaten exportiert werden dürfen, die dem Geschäft vorher zugestimmt haben. Die Schweiz und Ghana wollen sich politisch gemeinsam dafür einsetzen, dass diese neue globale Regelung eingeführt wird. Mit einem Schreiben werben die Schweiz und Ghana auf politischer Ebene für die Einführung eines solchen neuen Standards.

Dazu müsste ein Anhang der Basler Konvention ergänzt werden. Die Konvention regelt und definiert, welche Abfälle vorher von den Importstaaten genehmigt werden müssen.

Vor rund zwei Jahren war die Konvention bereits abgeändert worden. So wurden kontaminierte, gemischte oder nicht recyclingfähige Kunststoffabfälle zu den genehmigungspflichtigen Exporten gezählt.

Nur mit Zustimmung

Die Basler Konvention war ursprünglich geschaffen worden, um sicherzustellen, dass gefährliche Abfälle aus Staaten, die der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) angehören, nicht ohne Zustimmung der Entwicklungsländer exportiert werden dürfen.

Die Idee war es, dass Staaten, die von gefährlichen Stoffen profitieren, auch für deren Entsorgung verantwortlich sein sollten. Heute geht die Basler Konvention allerdings viel weiter und regelt grundsätzlich, welche Exporte von Abfällen bewilligungspflichtig sind.

Das Basler Übereinkommen wurde auf Initiative der Schweiz und Ungarns geschaffen und 1989 in Basel unterzeichnet. In Kraft getreten ist es 1992. Bis heute sind mehr als 180 Staaten dem Vertrag beigetreten. Die USA, die 80 Prozent ihres Eltronikschrotts exportieren, sind bis heute nicht Mitglied.