Mehr Verdachtsfälle wegen Rechtsextremismus in Bundeswehr

Der deutsche Militärgeheimdienst hat im vergangenen Jahr deutlich mehr neue Verdachtsfälle wegen Rechtsextremismus in den Reihen der Streitkräfte untersucht.

Die Zahl sei von 363 im Jahr 2019 auf nun 477 Fälle gestiegen, heisst es im Report 2020 des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), der am Dienstag dem Bundestag vorgelegt wurde. Häufigster Auslöser für Untersuchungen seien «ausländer- bzw. fremdenfeindliche Aussagen» in sozialen Medien. Für den Bereich der «Reichsbürger»/«Selbstverwalter» stieg die Zahl neuer Verdachtsfälle von 16 auf 31.

Es habe sich gezeigt, dass sich die «Bedrohung für grundlegende Werte unserer offenen Gesellschaft durch Extremismus leider auf einem vergleichsweise hohen Niveau verstetigt hat», schreibt die MAD-Präsidentin Martina Rosenberg in dem Bericht. Er liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.