Bund prüft Gesetzesanpassungen gegen Drohungen im Netz

Mit Drohungen gegen Personen oder deren Familien werde eine rote Linie überschritten. Der Bund prüft laut Justizministerin Karin Keller-Sutter im Moment, ob es neue gesetzliche Grundlagen braucht, um gegen Drohungen in den sozialen Medien besser vorgehen zu können.

Dies sagte Keller-Sutter in einem vom Onlinemedium Blue am Donnerstag veröffentlichten Interview. Die handfesten Drohungen an die Adresse von Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren bezeichnete die Magistratin als «absolute Verrohung der Sitten». Auch die Aggressionen gegen den Bundesrat und sie persönlich hätten in letzter Zeit zugenommen.

Die Schweiz lebe zwar davon, «dass wir inhaltlich über Politik streiten». Inzwischen sei es leider zusehends Mode geworden, Menschen mit einer anderen Meinung als Lügner zu bezeichnen oder zu bedrohen. Das sei keine gute Entwicklung, so Keller-Sutter.

Und Drohungen gegen eine Person oder deren Familie seien Straftaten. «Das tolerieren wir nicht in unserer direkten Demokratie. Damit wird eine rote Linie überschritten. Wird jemand Opfer davon, kann ich nur raten: Machen Sie eine Anzeige.»