Diskussion über Energiepreise beim EU-Gipfel unterbrochen

Die EU-Staaten haben am Donnerstag stundenlang um eine gemeinsame Linie bei den gestiegenen Energiepreisen gerungen. Dabei konnten sich die Staats- und Regierungschefs zunächst nicht auf gemeinsame Schlussfolgerungen einigen.

Nach fast drei Stunden wurde die Diskussion beim EU-Gipfel in Brüssel unterbrochen. Zunächst solle es mit einer Debatte um die Ukraine und Russland weitergehen, teilte der Sprecher des EU-Ratschefs Charles Michel mit.

Ein möglicher Streitpunkt ist die Wirkung der sprunghaften Preise im Emissionshandel auf die Gas- und Strompreise. «Auf der Energiepolitik lastet der Schatten der Preise für CO2-Zertifikate», sagte der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki vor dem Treffen. Länder wie Deutschland, Luxemburg, Österreich und weitere haben hingegen mehrfach bekräftigt, dass der Emissionshandel und die Klimapolitik der EU die Lösung und nicht die Verursacher des Preisanstiegs an den Energiemärkten seien.

Im Emissionshandelssystem (ETS) der EU müssen zum Beispiel die Industrie oder Stromanbieter für CO2-Emissionen bezahlen. Der Preis für solche Zertifikate hat sich dieses Jahr laut dem Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) zwischenzeitlich fast verdreifacht. Länder wie Polen und Ungarn argumentieren daher, dass Spekulation am CO2-Markt die Energiepreise insgesamt hochtreibe, und fordern eine Reform des Systems.

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