Polnischer OSZE-Vorsitzender Rau warnt vor Krieg in Europa

Der polnische Aussenminister und Vorsitzende der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Zbigniew Rau, hat vor einem militärischen Konflikt in der Region gewarnt.

Bei einer Sitzung der Organisation in Wien verwies Rau unter anderem auf den aktuellen russischen Truppenaufmarsch in der Nähe der Ukraine. «Das Risiko für einen Krieg im OSZE-Gebiet erscheint jetzt grösser denn je zu sein als in den vergangenen 30 Jahren», sagte Rau, der in diesem Jahr den OSZE-Vorsitz innehat. Vor Vertretern der 57 Mitgliedsländer, darunter Russland und die Vereinigten Staaten, warb er dafür, die Organisation zu nutzen, um Spannungen abzubauen.

Die Sitzung folgt auf bilaterale Krisengespräche zwischen USA und Russland in Genf am Montag und ein seltenes Treffen der 30 Nato-Staaten mit Russland in Brüssel am Mittwoch. Aus westlicher Sicht stellen die vielen russischen Truppen eine Gefahr für die Ukraine dar. Moskau wiederum sieht sich durch das transatlantische Militärbündnis Nato bedroht und fordert, dass die Allianz keine neuen Mitglieder wie die Ukraine oder Georgien aufnimmt.

Die derzeitige Krise «bedroht die Stabilität und Sicherheit des gesamten europäischen Systems», sagte Rau. Die Organisation sei die richtige Plattform, um über die Sicherheitsbedenken mancher Staaten zu sprechen und vertrauensbildende Massnahmen auf den Weg zu bringen, sagte er, ohne Moskau und Washington direkt anzusprechen.

Die OSZE ist das einzige regionale Sicherheitsforum, bei dem USA und Russland regelmässig an einem Tisch sitzen. OSZE-Beobachter überwachen zudem die Lage in der Ostukraine, die mit Moskaus Unterstützung teilweise von Separatisten kontrolliert wird.

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