Frankreich: Ex-Justizministerin steigt in Präsidentschaftsrennen ein

Die frühere Justizministerin Christiane Taubira ist in das Rennen um den französischen Präsidentenpalast eingestiegen. Am Samstag erklärte die Linkenpolitikerin in Lyon ihre Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen im Frühjahr. Als grosse Themen nannte die 69-jährige Politikerin aus Französisch-Guyana Jugend, soziale Gerechtigkeit, Bildung, Ökologie sowie einen stärkeren sozialen Dialog. Taubira ist die sechste grössere Kandidatin der zersplitterten französischen Linken in diesem Wahlkampf. Umfragen sprechen ihr etwa drei Prozent Unterstützung zu.

Mit Taubiras Kandidatur weitet sich das Feld der französischen Linken im Wahlkampf weiter. Als bekannteste und aussichtsreichste Kandidaten gelten bisher der Linke Jean-Luc Mélenchon, der Grüne Yannick Jadot sowie die Kandidatin der französischen Sozialisten, Anne Hidalgo. Sie alle kommen in den Umfragen aber jeweils nur auf zwischen vier und neun Prozent der Stimmen.

Taubira war unter der Präsidentschaft des Sozialisten François Hollande zwischen 2012 und 2016 Justizministerin. Im Streit um eine geplante Verfassungsänderung zur Aberkennung der französischen Staatsbürgerschaft für verurteilte Terroristen mit weiterem Pass war sie 2016 zurückgetreten. Taubira galt als Ikone des linken Flügels in der damaligen Regierung. Im Rampenlicht stand sie vor allem als engagierte Verfechterin des Gesetzes, mit dem Frankreich die Ehe für Homosexuelle öffnete. Bereits 2002 war sie Kandidatin bei den Präsidentschaftswahlen.

Frankreich wählt im April und Mai einen neuen Präsidenten oder eine neue Präsidentin. Traditionell steht der Sieger erst nach einer Stichwahl in der zweiten Runde fest. In den Umfragen hat derzeit der amtierende Staatschef Emmanuel Macron mit 25 bis 26 Prozent die Nase vorn, ohne eine Kandidatur bisher offiziell verkündet zu haben. Als aussichtsreich gelten zudem die Konservative Valérie Pécresse und die extrem Rechte Marine Le Pen mit je 16 bis 17 Prozent.

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