Italien: Parteikrise nach Wahl – Salvini schlägt neues Bündnis vor

Nach der Wiederwahl von Sergio Mattarella zum italienischen Staatsoberhaupt ist beim politischen Mitte-Rechts-Lager ein Streit über die Zukunft des Bündnisses entbrannt. «Wenn es nach mir geht, gibt es Mitte-Rechts im Parlament nicht mehr», erklärte die Chefin der rechtsextremen Oppositionspartei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens), Giorgia Meloni, auf Facebook.

Meloni warf der rechten Lega von Matteo Salvini und Silvio Berlusconis konservativer Forza Italia vor, sich bei der Wiederwahl des Sozialdemokraten Mattarella nicht an ihr Wort gehalten zu haben.

Salvini brachte derweil in einem Beitrag in der Zeitung «Il Giornale» ein neues Bündnis ins Spiel. «Unser Modell kann das der Republikanischen Partei in Amerika sein.» Salvini sieht darin die Parteien, die derzeit die Regierung von Mario Draghi unterstützen. Die Fratelli d’Italia gehören nicht dazu. „Es ist eine Gelegenheit, um Mitte-Rechts zu verändern und Italien damit endlich und grundlegend umzuformen, schrieb Salvini weiter. Am Dienstag will die Lega in Mailand nach eigenen Angaben über die zurückliegende Wahl und die Zukunft sprechen.

Der Chef der konservativen Partei Coraggio Italia (Mut Italien), Giovanni Toti, sagte der Zeitung «La Repubblica» (Montag), das Bündnis habe sich schon zuvor in einer komplexen Situation befunden, weil seine Parteien zum Teil in der Regierung und zum Teil in der Opposition standen. Salvini präsentierte vor der Wiederwahl Mattarellas Kandidaten, die alle in der Abstimmung scheiterten. Er stand laut Toti vor der komplexen Situation, entweder die Einheit von Mitte-Rechts zu retten oder einen Kompromiss in der Regierungsmehrheit zu suchen. «Und am Ende erwies sich dies als ein unlösbares Problem», sagte der Präsident der Region Ligurien.

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