Deutsche Bundestagspräsidentin ruft zur Mässigung auf

Die deutsche Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat Bürger und Politiker aufgerufen, auch unter den erschwerten Bedingungen der Corona-Pandemie mutig zu sein und nicht die Nerven zu verlieren.

«Scheinbar unversöhnlich stehen Menschen sich gegenüber, die unterschiedliche Einstellungen haben. Die Stimmung im Land, in Familien, in Freundeskreisen leidet darunter. Dagegen hilft kein Impfstoff», sagte die SPD-Politikerin in ihrer Begrüssungsrede zur Bundesversammlung am Sonntag in Berlin.

Mit dem Ukraine-Konflikt, ungesteuerten Migrationsbewegungen, dem Klimawandel und den jüngsten Preissteigerungen kämen weitere Herausforderungen hinzu. Deshalb seien Mut, Zuversicht und ein respektvoller Ton im Umgang mit Andersdenkenden jetzt so wichtig. «Lassen wir uns nicht einreden, dass wir anstehende Probleme nicht lösen können», sagte Bas vor Beginn der Wahl des Bundespräsidenten, die pandemiebedingt nicht im Plenarsaal des Bundestages stattfand, sondern im benachbarten Paul-Löbe-Haus, wo mehr Platz ist.

Die Abgeordneten unter den Anwesenden rief Bas auf, den Bürgerinnen und Bürgern noch mehr zuhören. Denn das könne die Debatte in der parlamentarischen Demokratie nur bereichern. «Demokratie lebt nicht aus sich heraus oder weil sie auf dem Papier steht. Sie lebt von Gemeinsinn und Offenheit», sagte sie.

Der Bndesversammlung, die nur zur Wahl der Bundespräsidenten zusammentritt, gehören alle Abgeordneten des Bundestages (derzeit 736) an sowie ebenso viele Entsandte der 16 Bundesländer. Unter letzteren sind nicht nur Politiker sondern auch viele Prominente aus Kultur, Sport und Wissenschaft.

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