Bundesrat entscheidet über Aufhebung aller Corona-Massnahmen

Nach monatelangen Einschränkungen des öffentlichen und teilweise auch des privaten Lebens entscheidet der Bundesrat heute Mittwoch über die Aufhebung aller Corona-Massnahmen. Es geht um die Frage, ob schrittweise vorgegangen wird oder nicht.

Vor zwei Wochen hatte der Bundesrat nebst der Aufhebung aller Corona-Schutzmassnahmen mit Ausnahme der Isolations- und Meldepflicht auf einen Schlag auch ein schrittweises Vorgehen in die Konsultation gegeben. Dabei würde in Discos, Hallenbädern, bei intensiven Sportaktivitäten oder Blasmusikauftritten die 2G-plus-Regel zunächst durch die 2G-Regel ersetzt. Zutritt hätten entsprechend nur Geimpfte und Genesene, die aber keinen Test mehr machen müssten.

Die Mehrheit der Kantone will grundsätzlich eine Aufhebung der Corona-Massnahmen in einem Schritt, wie die vor Wochenfrist abgelaufene Konsultation zu den Vorschlägen zeigte. Allerdings gibt es Ausnahmen. Uneins sind die Kantonsregierungen in der Frage, ob und – wenn ja – wo und für wie lange weiterhin eine Maskentragpflicht gelten soll. Mehrere Kantone sprachen sich dafür aus, die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln, Geschäften und Spitälern vorerst aufrechtzuerhalten.

Auf Parteiebene forderte insbesondere die SVP erneut das schnelle Ende aller Massnahmen. Andere Parteien waren zurückhaltender, auch wenn auch sie baldige Lockerungen begrüssten. Für eine schrittweise Öffnung plädierte in den vergangenen Wochen auch Lukas Engelberger, der Präsident der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK).

Günstige Entwicklung der Richtwerte

Der Bundesrat hatte Anfang Februar mehrere Voraussetzungen formuliert, damit eine Lockerung infrage kommt. So müsse die Omikron-Welle ihren Zenit überschritten haben, die Immunisierung der Bevölkerung genug hoch sein und die Zahl der Ansteckungen und der Spitaleinweisungen abnehmen. Zwei Wochen später zeigt sich, dass aus epidemiologischer Sicht wenig gegen eine schnelle Öffnung spricht.

Zwar sind die täglich gemeldeten Fallzahlen noch immer hoch, sie sinken jedoch seit einiger Zeit. Im Wochenvergleich gingen die Fälle um einen Viertel zurück. Ausschlaggebend sind für den Bundesrat insbesondere die Spitalbelegungen. Auch diese nahmen in den vergangenen Tagen weiter ab – in Intensivpflege befinden sich seit längerem weniger als 200 Covid-19-Patienten.

Andere europäische Länder haben in den vergangenen Tagen ihren Ausstieg aus den Corona-Massnahmen beschlossen respektive einen solchen angekündigt. Von einem Schweizer Alleingang würde dieses Mal also keine Rede sein.

Die geplante Aufhebung praktisch aller Corona-Massnahmen ist nicht gleichbedeutend mit der Rückkehr von der «besonderen» in die «normale Lage» gemäss Epidemiengesetz. Jedoch könnte der Bundesrat am Mittwoch auch über diesen Schritt entscheiden. Zuerst müssten noch Zuständigkeitsfragen mit den Kantonen geklärt werden, hatte Gesundheitsminister Alain Berset vor zwei Wochen gesagt.

Klar ist, dass in der «normalen Lage» die Kantone in den allermeisten Punkten das Zepter wieder übernehmen würden. Für die Bevölkerung hätte der Entscheid vor allem symbolischen Charakter. Verschiedene Epidemiologen warnten in den vergangenen Wochen indes vor einem Trugschluss: Das Ausrufen der Normalität heisse nicht, dass das Coronavirus einfach verschwinde. Es gehe nun aber darum, im Alltag mit dem Virus zu leben.

Der Beitrag Bundesrat entscheidet über Aufhebung aller Corona-Massnahmen erschien zuerst auf Hoefner Volksblatt und Marchanzeiger.