SEM schafft mit Formular Abhilfe bei Schlangen vor Asylzentren

Lange Schlangen von Ukraine-Flüchtlingen vor den Bundesasylzentren zur Registrierung für den Schutzstatus S sollen verschwinden. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat ein Formular online aufgeschaltet und vergibt aufgrund dieser Anmeldung Termine.

David Keller, der Leiter des Krisenstab Asyl im SEM, erklärte am Donnerstag vor den Medien in Bern, das am Mittwoch aufgeschaltete Formular werde bereits rege genutzt. Auf die Warteschlangen vor den Bundesasylzentren habe das bereits spürbare Auswirkungen.

Ein weiterer Vorteil ist, dass das Formular den Zugang zum Gesundheitswesen garantiert. Die Flüchtlinge können somit zum Arzt oder ins Spital. Die Rechnung übernimmt gemäss Keller das SEM. Später rechnet es mit den Krankenkassen und Kantonen ab.

Schutzstatus erst seit einer Woche

Die gesetzliche Grundlage für den Schutzstatus sei erst am vergangenen Freitag in Kraft getreten, rief Keller in Erinnerung. Das SEM habe die Behandlung der Registrierungen von anfänglich 500 unterdessen auf 1000 pro Tag gesteigert.

Die Arbeit schaffe es noch mit eigenem Personal, aber nicht über Wochen hinaus. Längerfristig müssten aber 100 bis 150 qualifizierte Arbeitskräfte angestellt werden.

Die Zahl der Unterbringungsplätze in den Bundesasylzentren bezifferte Keller am Donnerstag auf 9000. Zu Beginn des Kriegs in der Ukraine waren es 4000 gewesen. Ohne Obdach bleibt derzeit niemand, versicherte der Krisenstab-Leiter. Die Reserve betrage rund 1500 Betten. Die Lage sei unter Kontrolle. Das könne sich aber schnell ändern.

Beispielloser Flüchtlingsstrom

Christoph Curchod, der Leiter der Migrationsanalysen im SEM sagte, man sehe sich einem beispiellosen Flüchtlingsstrom gegenüber. In der Flüchtlingskrise aufgrund des Kriegs in Syrien sei Europa mit 1,5 Millionen Asylgesuchen konfrontiert gewesen.

Gemäss Zahlen des Uno-Flüchtlingshilfswerk hätten 3,2 Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer ihre Heimat verlassen. Die Zahlen dürften indessen höher sein. Die weitere Entwicklung hängt gemäss Curchod von Intensität, Dauer und Flächenausdehnung des Kriegs ab.

Im weiteren konstatierte Curchod eine grosse Solidarität der Bevölkerung und der in der Schweiz ansässigen Ausland-Ukrainer. Die hohe Zahl der privaten Unterbringungen wertete er als Indiz dafür.

Kantone für ausgewogene Verteilung

Seitens der Kantone, welche die Flüchtlinge aufnehmen, sagte Gaby Szöllösy, die Generalsekretärin der Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und -direktoren, grundsätzlich nötig sei eine ausgewogene Verteilung der Flüchtlinge.

Es gehe nicht an, wenn diese in den Kantonen mit den grossen Städten bleiben würden. Auch unbegleitete Minderjährige oder besonders Verletzliche müssten wegen des erhöhten Betreuungsaufwands gleichmässig verteilt werden.

Florian Düblin, Generalsekretär der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren erwähnte, dass aus der Sicht seiner Konferenz die Sicherheitsüberprüfung der Geflüchteten wichtig ist. Diese führt das SEM durch.

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