Cassis trifft polnischen Ministerpräsidenten zu Ukraine-Gesprächen

Bundespräsident und Aussenminister Ignazio Cassis hat am Montag in Polen den polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki getroffen. Morawiecki forderte die Schweiz auf, das Vermögen der Oligarchen in der Schweiz einzufrieren und zu konfiszieren.

Zudem dankte er Cassis gemäss Nachrichtenagentur Ansa für seine Bereitschaft, «an neuen Sanktionspaketen zu arbeiten und humanitäre Hilfe dort zu leisten, wo Polen an vorderster Front steht». Die EU werde in einigen Tagen beim Europäischen Rat in Brüssel über neue Sanktionen gegen Moskau diskutieren. «Wir wissen, dass die ersten Massnahmen Russland wirtschaftlich bereits hart getroffen haben», sagte Morawiecki, «aber wir müssen noch viel mehr tun.»

Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter bedankte sich Cassis für die «hervorragende Zusammenarbeit» bei der Einrichtung des Umschlagplatzes für die humanitäre Hilfe der Schweiz in Lublin. Cassis will dort vor Ort mit den Schweizer Experten sprechen. An der polnisch-ukrainischen Grenze ist zudem ein Treffen mit Vertretern internationaler Organisationen und NGO geplant.

Auf Twitter zeigte sich Cassis beeindruckt von der Solidarität gegenüber der Ukraine. Morawiecki sagte vor den Medien, dass die Schweiz, Polen und die EU bereit seien für einen «Nachkriegs-Wiederaufbauplan». In Polen sind nach Uno-Angaben seit dem Beginn des Kriegs in der Ukraine mehr als zwei Millionen Flüchtlinge aus dem Nachbarland eingetroffen.

Weiter nach Moldawien

Am Dienstag soll Cassis die Moldawische Präsidentin Maia Sandu in der Hauptstadt Chisinau treffen. Dabei wird es um die Frage gehen, wie die Schweiz das Land bei der Bewältigung der Fluchtbewegungen unterstützen könne. Ausserdem will sich Cassis auch dort über die Schweizer Hilfe vor Ort informieren lassen und ein Flüchtlingszentrum besuchen.

Zu Cassis‘ Delegation gehören der Präsident der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates, Franz Grüter (SVP/LU), Nationalrätin Edith Graf-Litscher (SP/TG), der Delegierte für humanitäre Hilfe und Chef des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe (SKH), Manuel Bessler sowie der Schweizer Botschafter für die Ukraine und Moldawien, Claude Wild.

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