Krisensitzung zum Kauf von F-35-Kampfjets in Deutschland

Im deutschen Verteidigungsministerium soll es nach Informationen der «Bild am Sonntag» am Montag eine Krisensitzung zu dem von der Regierung geplanten Kauf von F-35-Kampfjets aus den USA geben.

Daran sollten auch die zuständigen Abgeordneten des Haushaltsausschusses teilnehmen, berichtet die Zeitung. Hintergrund sei eine ihr vorliegende geheime Beschaffungsvorlage, in der das Ministerium vor erheblichen Risiken des Geschäftes warne.

Der Tarnkappen-Jet des US-Herstellers Lockheed Martin gilt als modernstes Kampfflugzeug der Welt. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hatte vor wenigen Tagen angekündigt, dass er die Bestellung in Kürze unter Dach und Fach bringen wolle. Laut «BamS» geht es um 35 Maschinen inklusive Bewaffnung im Wert von 9,99 Milliarden Euro.

Hohe Anforderungen der USA

Der Haushaltsausschuss soll die Beschaffungsvorlage den Angaben zufolge am 14. Dezember freigeben. Allerdings warne das Verteidigungsministerium darin vor Risiken. Es sei unter anderem offen, ob die Bundeswehr den Flugplatz in Büchel rechtzeitig bis 2026 für die F-35-Jets umgebaut bekomme.

Die Sicherheitsanforderungen der USA seien extrem aufwendig. «Daher können zeitliche Verzögerungen und Mehrkosten bis zur Aufnahme des Flugbetriebs nicht ausgeschlossen werden», heisst es den Angaben zufolge aus dem Haus von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht.

Zudem will das Ministerium laut «BamS» nicht garantieren, dass die Kampfjets in Deutschland wie geplant eingesetzt werden können. Es bestehe das Risiko, dass eine Erteilung der nationalen Zulassung für den Flugbetrieb nicht zeitgerecht möglich sei. «Der Flugbetrieb könnte dann nur unter Einschränkungen aufgenommen werden», heisse es.

Schweiz beschafft ebenfalls F-35

Die Schweiz beschafft ihrerseits 36 Kampfflugzeuge des Typs F-35 für 6,035 Milliarden Franken. Die US-Flugzeuge sollen ab 2027 bis 2030 ausgeliefert werden und die heutige Flotte der F/A-18 Hornet und F-5 Tiger ersetzen. Das Parlament genehmigte den Verpflichtungskredit am 15. September. Das Schweizer Stimmvolk hat der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge im September 2020 knapp zugestimmt.