Ukraine soll noch im Januar ersten neuen Kredit der EU bekommen

Die Ukraine wird noch in diesem Monat die erste Auszahlung aus dem neuen 18 Milliarden Euro umfassenden Kredithilfsprogramm der Europäischen Union bekommen.

Das kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag am Rande eines Besuchs in der nordschwedischen Stadt Kiruna an. Man werde die Unterstützung für die Ukraine unbeirrt fortsetzen, sagte von der Leyen. Das neue Soforthilfepaket sei das grösste, das die EU jemals für ein Partnerland aufgesetzt habe.

Nach Angaben von der Leyens soll zudem auch die geplante internationale Geberplattform in diesem Monat einsatzbereit sein. Sie werde dazu beitragen, die unterschiedliche Unterstützung für die Ukraine zu koordinieren und auch sicherzustellen, dass mit dem Wiederaufbau Reformen verbunden würden. «Weil dies den Weg in die Europäische Union ebnet», ergänzte von der Leyen.

Mit den neuen Finanzhilfen will die EU es dem ukrainischen Staat ermöglichen, weiter Löhne und Renten zahlen zu können. Zudem soll der Betrieb von Krankenhäusern, Schulen und Notunterkünften für umgesiedelte Menschen garantiert werden. Darüber hinaus soll das Geld auch genutzt werden können, um durch den russischen Angriffskrieg zerstörte Infrastruktur wiederherzustellen. Dazu gehören zum Beispiel Stromleitungen, Wassersysteme sowie Strassen und Brücken. Nach Angaben eines Kommissionssprechers wird sich die ersten Auszahlung aus dem neuen Kreditprogramm auf 1,5 Milliarden Euro belaufen.

Für die ab 2033 vorgesehen Rückzahlung der Kredite hat das Land bis zu 35 Jahre Zeit. Die Zinskosten werden von den Mitgliedstaaten der EU übernommen. Anlass des Besuchs der EU-Kommissionspräsidentin in Schweden war Beginn der sechsmonatigen EU-Ratspräsidentschaft des Landes am 1. Januar.

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