Bundesrätin Baume-Schneider will Aktionsplan gegen Antisemitismus
Nach dem Angriff auf einen orthodoxen Juden am Samstag in Zürich hat Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider (SP) den Präsidenten des Israelitischen Gemeindebunds (SIG), Ralph Lewin, getroffen. Sie sprach sich für einen Aktionsplan gegen Antisemitismus aus.
In unserer Gesellschaft gebe es keinen Platz für Antisemitismus und Rassismus, schrieb Baume-Schneider am Mittwoch auf X. Sie habe Lewin ihre grosse Betroffenheit zum Ausdruck gebracht. Es brauche nun einen nationalen Aktionsplan.
Im Bundesparlament ist derzeit eine Motion von FDP und SP hängig, die einen solchen Aktionsplan gegen Rassismus und Antisemitismus fordert. Begründet wird diese unter anderem damit, dass seit dem brutalen Angriff der Hamas in Israel gehäuft Antisemitismus-Vorfälle vorkamen.
Es soll geprüft werden, ob es einen Beauftragten für Rassismus- und Antisemitismusbekämpfung brauche und die bestehende Fachstelle soll mehr Ressourcen erhalten. Der Bundesrat sprach sich bereits für die Motion aus.