Assange seit fünf Jahren in Haft: Menschenrechtler fordern Freilassung
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat die Freilassung von Wikileaks-Gründer Julian Assange gefordert, der seit fünf Jahren in Grossbritannien im Gefängnis sitzt. «Julian Assange hat es gewagt, Enthüllungen über mutmassliche Kriegsverbrechen der USA ans Licht zu bringen. Es ist inakzeptabel, dass ihm Jahre seines Lebens gestohlen wurden», teilte Generalsekretärin Agnès Callamard am Donnerstag mit.
Assange wurde vor genau fünf Jahren – am 11. April 2019 – festgenommen worden, nachdem er jahrelang in der ecuadorianischen Botschaft in London Zuflucht gesucht hatte. Die US-Regierung will ihm wegen Spionagevorwürfen den Prozess machen. Dem 52-Jährigen drohen dort bis zu 175 Jahre Haft.
Washington wirft dem Australier vor, mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material von Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan und viele weitere geheime Dokumente gestohlen, veröffentlicht und damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht zu haben. Assange hofft noch auf ein Berufungsverfahren vor einem britischen Gericht, um seine Abschiebung zu verhindern.
Sollte Assange in die USA ausgeliefert werden, drohe ihm schwerwiegende Misshandlung, darunter längere Einzelhaft, warnte Amnesty. Zweifelhafte diplomatische Zusicherungen der USA seien das Papier nicht wert, auf denen sie festgehalten worden seien, weil sie nicht rechtlich bindend und mit Schlupflöchern versehen seien. Die Organisation warnte vor einem katastrophalen Präzedenzfall für die weltweite Medienfreiheit. Die USA müssten alle Vorwürfe gegen Assange fallen lassen, forderte Amnesty.
Auch Australien setzt sich seit längerem bei den USA dafür ein, die Strafverfolgung gegen Assange nicht weiter voranzutreiben. US-Präsident Joe Biden liess nun Gesprächsbereitschaft erkennen. Auf die Frage, ob die US-Regierung dem Ersuchen Australiens nachkommen werde, sagte Biden am Mittwoch am Rande eines Treffens mit dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida in Washington nach Angaben eines anwesenden Reporters: «Wir erwägen das.» Weitere Angaben machte er nicht.