Amal Clooney half Gericht bei Vorgehen gegen Israel und Hamas
Die Menschenrechtsanwältin Amal Clooney hat den Internationalen Strafgerichtshof beim Vorgehen gegen Israel und die Hamas unterstützt.
Chefankläger Karim Khan habe sie vor mehr als vier Monaten gebeten, ihn zusammen mit einer Expertengruppe des IStGH bei der Prüfung der Beweismittel zu unterstützen, teilte Clooney am Montag über die Clooney Foundation for Justice mit. Sie habe die Beweismittel zur Vorbereitung des Antrags auf Haftbefehle – unter anderem gegen Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und den Hamas-Anführer im Gazastreifen, Jihia al-Sinwar – mit weiteren Völker- und Strafrechtlern ausgiebig geprüft und rechtlich analysiert.
Die Clooney Foundation for Justice kämpft gegen Menschenrechtsverletzungen. Clooney hat die Stiftung zusammen mit ihrem Mann gegründet, dem Schauspieler George Clooney.
«Wir gehen einstimmig davon aus, dass der Ankläger gründlich, fair und auf Grundlage des Rechts und der Fakten gearbeitet hat», erklärte die Expertengruppe in einem Gastbeitrag für die «Financial Times». «Und wir gehen einstimmig davon aus, dass es hinreichende Gründe gibt für die Annahme, dass die von ihm bestimmten Verdächtigen im Zuständigkeitsbereich des IStGH Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangenen haben.» Die Gruppe habe über Monate unter anderem Zeugenaussagen, Sachverständigengutachten, Videos und Fotos gesichtet.
Das Gesetz zum Schutz von Zivilisten in Kriegsgebieten gelte «in jedem Land der Welt, unabhängig von den Gründen für den Konflikt», erklärte Clooney. «Ich nehme weder hin, dass ein Konflikt im rechtsfreien Raum stattfindet, noch dass ein Täter über dem Gesetz steht.»
Chefankläger Khan hatte am Montag einen Haftbefehl wegen mutmasslicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen Netanjahu, dessen Verteidigungsminister Joav Galant sowie gegen Al-Sinwar, dessen Stellvertreter und den Auslandschef der Hamas beantragt.
