Scholz wirft Russland «unglaubliche Aufrüstung» vor
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die geplante Stationierung von US-Marschflugkörpern mit einer Reichweite von bis zu 2500 Kilometern mit der Bedrohung aus Russland begründet. «Wir wissen, dass es eine unglaubliche Aufrüstung in Russland gegeben hat, mit Waffen, die europäisches Territorium bedrohen», sagte Scholz am Rande des Nato-Gipfels in Washington.
Man habe man lange beraten, wie man darauf neben dem nuklearen Schutzschirm der Nato mit konventioneller Abschreckung reagieren könne. Die Stationierung weitreichender Waffen sei bereits vor einem Jahr in der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie der Bundesrepublik festgeschrieben worden. «Deshalb passt die Entscheidung der Vereinigten Staaten genau in diese Strategie, die wir öffentlich diskutieren seit langer Zeit.»
Die USA wollen erstmals seit dem Kalten Krieg wieder Waffensysteme in Deutschland stationieren, die bis nach Russland reichen. Das hatten das Weisse Haus und die Bundesregierung am Mittwoch vereinbart. Moskau ist etwa 1600 Kilometer Luftlinie von Berlin entfernt. Von 2026 an sollen Marschflugkörper vom Typ Tomahawk mit, Flugabwehrraketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Überschallwaffen für einen besseren Schutz der Nato-Verbündeten in Europa sorgen.
Die Entscheidung lässt Erinnerungen an den Kalten Krieg wach werden. Scholz hatte Anfang der 80er Jahre selbst als junger Sozialdemokrat gegen den Nato-Doppelbeschluss protestiert, der unter anderem die Stationierung von Mittelstrecken-Raketen vom Typ Pershing II vorsah, die nach dem Ende des Kalten Krieges bis 1991 wieder abgezogen wurden.
Zur Frage, ob er mit grösserem Widerstand gegen die Rückkehr solcher weitreichenden Waffen nach Deutschland auch aus seiner eigenen Partei rechne, sagte Scholz: «Diese Entscheidung ist lange vorbereitet und für alle, die sich mit Sicherheits- und Friedenspolitik beschäftigen keine wirkliche Überraschung.» Und sie passe auch genau in die Sicherheitsstrategie der Bundesregierung, die öffentlich diskutiert worden sei.
