Streit mit Israel: Norwegen schliesst Vertretung im Westjordanland
Norwegen schliesst seine Vertretung im Westjordanland, nachdem Israel für die palästinensischen Gebiete zuständigen norwegischen Diplomaten den Status entzogen hatte. Der israelische Aussenminister Israel Katz schrieb nach der Entscheidung Oslos in konfrontativem Ton bei X: «Wir werden gegen jene vorgehen, die gegen uns vorgehen.»
Der norwegische Aussenminister Espen Barth Eide hatte Israels Entscheidung zuvor als «extrem und unvernünftig» kritisiert. Sie ziele auf «die Palästinenser und die palästinensische Autonomiebehörde ab sowie auf all jene, die internationales Recht, die Zweistaatenlösung und das legitime Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung verteidigen», sagte der Aussenminister. Die norwegische Vertretung in Al-Ram im Westjordanland soll rund 30 Jahre nach ihrer Eröffnung bis auf weiteres geschlossen bleiben.
Israel hatte mitgeteilt, die acht norwegischen Diplomaten, denen der Status entzogen wurde, seien in der norwegischen Botschaft in Israel stationiert, aber zuständig für die Kontakte mit der palästinensischen Autonomiebehörde. Im Mai hatten Norwegen, Spanien und Irland beschlossen, einen palästinensischen Staat anzuerkennen.
Katz schrieb bei X, Hintergrund der israelischen Entscheidung sei die «Anerkennung eines palästinensischen Hamas-Staates nach dem Massaker am 7. Oktober und (Norwegens) Unterstützung für die Ausstellung von Haftbefehlen gegen den Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und andere ranghohe israelische Repräsentanten».
Die palästinensische Autonomiebehörde war auf der Basis der sogenannten Osloer Verträge gegründet worden, die Israel und die Palästinenser 1993 nach geheimen Gesprächen in der norwegischen Hauptstadt geschlossen hatten. Das skandinavische Land spielt seitdem eine wichtige Rolle in der Region.
