Macron sucht in Regierungskrise Rat bei seinen Vorgängern
In der festgefahrenen politischen Krise in Frankreich will Präsident Emmanuel Macron sich am Montag mit seinen Amtsvorgängern François Hollande und Nicolas Sarkozy beraten. Das berichteten die Sender France Info und BFMTV unter Verweis auf das Umfeld der Spitzenpolitiker.
Ausserdem will Macron sich demnach am Montag mit dem ehemaligen sozialistischen Premier Bernard Cazeneuve treffen. Dieser war von Dezember 2016 bis Mai 2017 unter Hollande Regierungschef und könnte nach Medienberichten erneut ein Kandidat für das Amt sein.
Eineinhalb Monate nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Frankreich hat Macron noch immer keinen neuen Premierminister oder eine neue Premierministerin ernannt. Ebenso wenig gibt es Aussicht auf eine handlungsfähige Regierungsmehrheit unter den Parteien.
Bei der Wahl landete das Linksbündnis Nouveau Front Populaire überraschend auf Platz eins – vor Macrons Mitte-Kräften und den zwischenzeitlich schon auf Rang eins prognostizierten Rechtsnationalen um Marine Le Pen. Eine absolute Mehrheit erhielt keines der Lager.
Das Linksbündnis machte mehrfach seinen Regierungsanspruch klar. Macron schloss eine reine Regierung des Bündnisses aber aus. Sie würde sofort durch ein Misstrauensvotum gestürzt werden. Trotz etlicher Beratungsrunden von Macron mit den Parteien ist nicht absehbar, wie eine stabile Regierung in Frankreich entstehen kann. Koalitionen sind in dem Land unüblich, was die Regierungsfindung erschwert.
