Ständerat will mit Reformpaket den Schienengüterverkehr fördern
Der Ständerat will mit einer Stärkung des Schienengüterverkehrs und der Güterschifffahrt eine Rückverlagerung auf die Strasse verhindern. Er hat am Dienstag ein vom Bundesrat vorgeschlagenes Reformpaket in weiten Teilen gutgeheissen.
Mit 35 zu 3 Stimmen bei 3 Enthaltungen sagte die kleine Kammer in der Gesamtabstimmung Ja zur geplanten Totalrevision des Güterverkehrsgesetzes. Die Vorlage geht nun an den Nationalrat.
Kommissionssprecher Josef Dittli (FDP/UR), der gleichzeitig Präsident des Verbands der verladenden Wirtschaft (VAP) ist, sprach von einer zentralen Vorlage für die Zukunft des Schienengüterverkehrs. Die 2016 eingeführten Instrumente für dessen Förderung habe nicht zu einer umfassenden Verbesserung für die Branche geführt. Nun gelte es, nachzubessern.
Konkret soll der Bund nach dem Willen des Ständerats beispielsweise die Einführung der Digitalen Automatischen Kupplung (DAK) finanziell unterstützen. Auch der Einzelwagenladungsverkehr soll befristet subventioniert werden.
