Schweiz will Demokratien weltweit stärken

“Demokratie bringt erhebliche Vorteile für nachhaltige Entwicklung und dauerhaften Frieden”, sagte Cassis am Mittwoch an einer von den USA organisierten Veranstaltung im Rahmen der Uno-Generalversammlung.

Die demokratischen Institutionen und Prozesse in der Schweiz zeugten von diesen positiven Folgen und hätten es dem Volk ermöglicht, mit sprachlicher, religiöser und kultureller Vielfalt umzugehen und Einheit zu finden.

Die Schweiz arbeite derzeit daran „Demokratie-Leitlinien“ zu entwickeln, sagte Cassis weiter. Darunter sind zum Beispiel die Förderung des Dialogs, die Bereitstellung von Wissen und finanzieller Unterstützung, sowie der Respekt vor allgemein anerkannten Grundrechten für die Würde und Freiheit der Menschen.

Sudan in schlimmster humanitärer Krise

Der Aussenminister nahm weiter an einem Treffen zur Lage im Sudan teil. Der Krieg im Sudan beunruhige die Schweiz zutiefst, insbesondere angesichts der verheerenden Auswirkungen auf die sudanesische Bevölkerung.

Vor wenigen Jahren habe der Sudan als Vorbild für einen politischen Übergang von einer Militärherrschaft zu einer zivilen Regierung gegolten. Doch nun habe der Krieg die schlimmste humanitäre Krise der Welt ausgelöst.

“Millionen von Menschen mussten fliehen, noch mehr leiden unter schwerer Ernährungsunsicherheit. Dieses Elend ist von Menschen verursacht und muss ein Ende haben”, sagte Cassis.

Die Schweiz setze sich für die Förderung des Friedens im Sudan ein. “Trotz unserer besten Bemühungen waren direkte Gespräche zwischen den Parteien bis jetzt nicht möglich. Wir bleiben jedoch entschlossen, nicht aufzugeben”, sagte der Aussenminister.

Die Vereinigten Staaten, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Vereinten Nationen, die Afrikanische Union und die Schweiz haben eine Gruppe zur Friedensförderung im Sudan gebildet.

Vermittler-Rolle im Ukraine-Krieg?

Mit seiner Teilnahme an der Eröffnung der 79. Uno-Generalversammlung zielte Cassis darauf, die Schweiz nicht nur im Sudan und im Nahen Osten, sondern vor allem auch im Ukraine-Krieg als Vermittlerin zu positionieren.

Der Aussenminister sagte, sein Departement sei in kontinuierlichem Kontakt mit Moskau und arbeite in steten Schritten an einer nächsten Friedenskonferenz, an der auch Russland dabei sein müsse. Cassis kehrt in der Nacht auf Donnerstag in die Schweiz zurück.