Staatengruppe fordert dreiwöchige Waffenruhe in Nahost
Mit der Forderung nach einer 21-tägigen Waffenruhe in Nahost erhöht eine Staatengruppe um die USA und Deutschland zusammen mit wichtigen arabischen Ländern den Druck auf Israel und die Hisbollah.
Die Kampfpause solle Raum schaffen für eine diplomatische Lösung des Konflikts zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz im Libanon sowie des seit fast einem Jahr andauernden Gaza-Kriegs, heisst es in einer gemeinsamen Stellungnahme der Gruppe aus zehn Staaten und der EU.
Eine grössere regionale Eskalation sei in niemandes Interesse, weder der Menschen in Israel noch der Menschen im Libanon, heisst es weiter. Diplomatie können keinen Erfolg haben, wenn der Konflikt eskaliere. Man fordere alle Parteien auf, den Vorschlag für eine vorübergehende Waffenruhe zu billigen und einer diplomatischen Vereinbarung somit eine echte Chance zu geben. Die Stellungnahme wurde gemeinsam herausgegeben von den USA, Deutschland, der EU, Australien, Kanada, Frankreich, Italien, Japan, Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Katar.
Vorschlag von USA und Frankreich
Ihr kollektiver Aufruf geht zurück auf eine Initiative der USA und Frankreich. US-Präsident Joe Biden und der französische Staatschef Emmanuel Macron hatten zuvor in einer gemeinsamen Stellungnahme erklärt, es sei Zeit für eine Vereinbarung an der israelisch-libanesischen Grenze, die Sicherheit garantiere, damit Zivilisten in ihre Häuser zurückkehren könnten. Angesichts der Kampfhandlungen seit Oktober vergangenen Jahres und insbesondere in den vergangenen zwei Wochen drohe ein viel grösserer Konflikt und Schaden für die Zivilbevölkerung. Deshalb habe man an einem gemeinsamen Aufruf zu einer vorübergehenden Waffenruhe gearbeitet.
Biden: Diplomatische Lösung ist einziger Weg
Biden hatte am Dienstag in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung vor einer weiteren Eskalation des Konflikts zwischen Israel und der vom Iran unterstützten Hisbollah-Miliz gewarnt. «Ein umfassender Krieg ist in niemandes Interesse», sagte er. Eine diplomatische Lösung sei weiterhin der einzige Weg zu dauerhafter Sicherheit im Nahen Osten.
Die Lage in der Region ist seit langem extrem angespannt, die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hisbollah haben sie zuletzt nochmals verschärft. Offenkundig koordinierte Explosionen und israelische Luftangriffe töteten Hunderte Menschen im Libanon, die Hisbollah wiederum beschoss insbesondere den Norden Israels und zuletzt auch erstmals den Grossraum Tel Aviv mit Raketen. Israels Generalstabschef Herzi Halevi sagte, die Armee bereite sich zudem auf eine mögliche Bodenoffensive vor.
Die israelischen Angriffe sollen die Hisbollah zum Rückzug aus dem Grenzgebiet bewegen. Derweil geht der Krieg zwischen Israels Armee und der mit der Hisbollah verbündeten – und ebenfalls vom Iran unterstützten – Terrororganisation Hamas im Gazastreifen weiter. Zehntausende Zivilisten wurden getötet, Hunderttausende vertrieben.
