Referendum der EDU erzwingt in Basel Abstimmung über den ESC-Kredit
In Basel-Stadt muss am 24. November über den 37,5-Millionen Kredit für die Austragung des European Song Contest abgestimmt werden. Die Eidgenössisch Demokratische Union (EDU) hat am Samstag die Unterschriften für ein Referendum eingereicht.
Eingereicht wurden 4203 Unterschriften. Für ein erfolgreiches Referendum nötig gewesen wären 2000 Unterschriften. Die Unterschriften müssen nun noch von der Staatskanzlei beglaubigt werden.
Der Basler Grosse Rat hatte den von der Regierung beantragten Kredit am 11. September mit einer grossen Mehrheit von 87 zu 4 Stimmen bei 4 Enthaltungen bewilligt. Dagegen ergriff die EDU das Referendum – mit Erfolg, wie die Partei bei der Übergabe der Unterschriften im Hof des Basler Rathauses verkündete.
Die Kleinpartei musste dabei im Alleingang vorgehen. Die SVP etwa hatte sich hinter den ESC-Kredit gestellt. Die in Basel-Stadt kaum präsente EDU musste bei der Unterschriftensammlung auf ausserkantonale Hilfe abstellen.
