Der Bund soll den angeschlagenen Schweizer Stahlwerken helfen
Der Bund soll den angeschlagenen Schweizer Stahlwerken helfen. Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat im Grundsatz beschlossen, dass zwei Schweizer Stahlwerken - und zwei Walliser Aluminiumgiessereien - ein Teil der Strom-Netznutzungsgebühren erlassen werden soll.
Mit 25 zu 17 Stimmen sprach sich die kleine Kammer am Montag für eine entsprechende Anpassung des Stromversorgungsgesetzes aus. In diesem wird nun nach dem Ja beider Räte festgehalten, dass Eisen-, Stahl- und Leichtmetallgiessereien «von strategischer Bedeutung» unter Auflagen finanziell entlastet werden.
Profitieren davon sollen Stahl Gerlafingen SO, Steeltec in Emmenbrücke LU und die Walliser Aluminiumgiessereien Constellium und Novelis. Ihnen soll während vier Jahren ein Teil der Stromnetz-Nutzungsgebühren erlassen werden. Für diesen Rabatt aufkommen sollen alle Stromkonsumenten solidarisch.
Für die Überbrückungshilfen müssen die Unternehmen verschiedene Bedingungen erfüllen. Weil der Ständerat diese Bedingungen am Montag verschärft hat, geht die Vorlage zurück in den Nationalrat.
