Millionen-Subventionsbetrug im ÖV beschäftigt bald die Gerichte
Ehemalige Verantwortliche der Transportunternehmen Bus Ostschweiz und BLS haben mutmasslich insgesamt über 15 Millionen Franken an Subventionen betrügerisch erwirkt. Das zeigt eine Voruntersuchung des Bundes. Die Fälle werden nun an die kantonalen Gerichte überwiesen.
Das teilte das Bundesamt für Verkehr (BAV) am Mittwoch mit. Vor zweieinhalb Jahren hatte es gegen die beiden Transportunternehmen eine Strafuntersuchung wegen mutmasslichen Subventionsbetrugs eingeleitet. Ein Jahr später rückten drei frühere Verantwortliche der Bus Ostschweiz und zwei frühere BLS-Verantwortliche in den Fokus.
Das BAV kommt in den Untersuchungsergebnissen zum Schluss, dass das Verschulden der verantwortlichen Personen und die illegal bezogenen Summen erheblich seien. Bei der BLS geht es um eine Summe von rund 10 Millionen Franken, bei der Bus Ostschweiz um rund 5,5 Millionen Franken.
Betreffend Rückforderung der zu Unrecht bezogenen Subventionen konnte zwischen den Unternehmen sowie dem Bund und den betroffenen Kantonen in den Jahren 2021 (BLS) und 2023 (Bus Ostschweiz) eine Einigung erzielt werden. Die Beträge wurden zurückbezahlt.
