Peking und Bern unterzeichnen Erklärung zum Freihandelsabkommen

Bundespräsidentin Viola Amherd hat den chinesischen Premierminister Li Qiang und eine chinesische Delegation zu einem offiziellen Besuch empfangen. Beide Seiten unterzeichneten eine Erklärung zum Freihandelsabkommen der Schweiz und Chinas.

Seitens der Schweiz nahm auch Wirtschaftsminister Guy Parmelin am Treffen teil. Nach dem Austausch der beiden Delegationen auf dem Landsitz Lohn in Kehrsatz bei Bern wurde eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, auf Schweizer Seite von Parmelin.

Das Dokument hält fest, dass eine 2017 lancierte, gemeinsame Studie zur Weiterentenwicklung des Freihandelsabkommens Schweiz-China abgeschlossen werden konnte. Dies bedeutet gemäss der Mitteilung des Verteidigungsdepartements vom Montag (VBS) einen wichtigen Schritt im Hinblick auf die Aufnahme möglicher Verhandlungen.

In der Schweiz-China-Strategie des Bundesrates für 2021 bis 2024 heisst es zum seit 2014 geltenden Freihandelsabkommen, dieses solle modernisiert werden. Die Rede ist von einem verbesserten Marktzugang im Bereich Warenverkehr und für Schweizer Dienstleister einschliesslich Finanzinstituten sowie von einer Optimierung der Zollprozesse.

Li Qiang war am Sonntag in der Schweiz eingetroffen und wurde am Montagvormittag in Bern von Bundespräsidentin Viola Amherd begrüsst und mit militärischen Ehren empfangen. Danach standen offizielle Gespräche der beiden Delegationen auf dem Programm. Der chinesische Premier will am Weltwirtschaftsforum in Davos GR teilnehmen.